Mit den Novemberpogromen begann vor 83 Jahren die systematische Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung der jüdischen Bevölkerung. SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner betont, „dass sich derartige Verbrechen gegen Mitbürgerinnen und Mitbürger niemals wiederholen dürfen“.
Der 9. November 1938 markiert den traurigen Auftakt zur Shoah. Die SPÖ, allen voran SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, gedenkt der Opfer der abscheulichen NS-Verbrechen und mahnt angesichts steigender rechtsextremer, antisemitischer und rassistischer Übergriffe zu Wachsamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.
„Niemals wieder, niemals vergessen – das ist unser bleibender Auftrag!“
Die unfassbaren Ereignisse vom November 1938 und die Gräuel des nationalsozialistischen Terrorregimes in den folgenden Jahren „müssen uns Erinnerung und Mahnung sein, zu jeder Zeit entschieden gegen Hass und Hetze, Ausgrenzung und Anfeindungen aufzutreten und mit aller Kraft für eine gerechte, friedliche und solidarische Gesellschaft zu kämpfen“, sagt Rendi-Wagner und betont: „Niemals wieder, niemals vergessen – das ist unser bleibender Auftrag!“
Im November 1938 wurden tausende Jüdinnen und Juden eingesperrt, deportiert und ermordet, Synagogen, Versammlungsorte, Lokale und Wohnungen wurden zerstört und hunderttausende Menschen mussten flüchten. Es geht nun darum, aus der Geschichte zu lernen und die richtigen Konsequenzen zu ziehen sowie eine „lebendige Gedenkkultur“ zu pflegen, unterstreicht Rendi-Wagner. Klar sei jedenfalls, dass das menschenverachtende NS-Regime nicht in großen, sondern vielen kleinen Schritten gekommen ist. „Wir müssen unsere freie, demokratische Gesellschaft jeden Tag aufs Neue verteidigen“, mahnt Rendi-Wagner und betont: „Menschlichkeit ist unsere Pflicht!“
„Rechtsextremismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!“
Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist „die Zunahme antisemitischer, rassistischer und rechtsextremer Agitation und Übergriffe gerade auch in Folge der Corona-Pandemie in höchstem Maß besorgniserregend“. Für Deutsch ist klar: „Wir müssen den Anfängen wehren und Rechtsextremismus und Antisemitismus mutig und konsequent entgegentreten.“ Deutsch sieht die türkis-grüne Bundesregierung gefordert, den im Parlament beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus rasch unter Einbeziehung von Wissenschafter*innen und Expert*innen auszuarbeiten und umzusetzen. „Rechtsextremismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!“, so Deutsch.