Rede zum Budget 2021

dav

Den Gemeinden geht das Geld aus, Feldkirch steht noch vergleichsweise gut da.

Coronakrisen-Budget 2021
Solidarität aller Parteien

 

Eigentlich müßte die heurige Rede zum Corona-Budget zu einer Abrechnung mit der … Vorgangsweise der Türkis-Grünen Bundesregierung werden. “Koste es was es wolle” in Verbindung mit der Weigerung offenzulegen, welche Unternehmen Förderungnen in welcher Höhe bekommen haben, ist ein starkes Stück.

Warum ich das erwähne?

Das städtische Budget ist heuer mehr denn je von externen, nicht von der Stadt zu steuernden Faktoren abhängig. Also wurde von den Verantwortlichen der Versuch unternommen, mit weniger Mitteln das Auslangen zu finden und dennoch den Aufgaben gerecht zu werden.


Mehr als drei Viertel der Finanzkraft der Gemeinde machen allein die Ertragsanteile des Bundes aus, und die fließen aufgrund des Corona “Managements” der türkis-grünen Regierung nicht wie gehabt.  Und naturgemäß kann auch nicht bei fixen Kosten wie den Gehältern der öffentlich Bediensteten und diversen, unabdingbaren Ausgaben für die Schulen oder Feuerwehren gespart werden. Gewisse Abstriche bzw. Umschichtungen sind bei der Kultur vor genommen worden. 

 

Aber alle Gemeinden befinden sich derzeit in finanzieller Not und Feldkirch startet zum Glück aus einer stabilen Position. 

 

Zehn Millionen Euro vom Land sollen ja als CoV-Soforthilfe an die 96 Gemeinden noch in diesem Jahr fließen, was naturgemäß nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein kann.

 

Das Motto der SPÖ Feldkirch wird in diesem Jahr die Solidarität und das Zusammenhalten möglichst aller Parteien in der  Krisensituation sein, weshalb wir dem vorgelegten Budget zustimmen.

 

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