Sensationell niedrige Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterstichwahl
Der Rote Faden
Feldkirch hat gewählt. Einen Viertel-Bürgermeister.
Mit letztem Sonntag ist die offizielle Wahlwerbung beendet und ÖVP-Bürgermeister Matt bestätigt worden. Sensationell niedrig war mit weniger als 40% die Wahlbeteiligung. Mit anderen Worten: Der neue Bürgermeister ist von weniger als einem Viertel (23,73%) aller Stimmberechtigten gewählt worden.
Auch die anderen in die Stadtvertretung Gewählten sind nicht breit demokratisch legitimiert. Das hat mit dem Theater, das anstelle von Politik gespielt wird, zu tun . Und mit dem Eindruck, die da oben werden es sich ohnehin wie bisher richten. In der Tat ist mit dem Fortbestand der stillen schwarz-blauen Koalition zu rechnen, es wird also alles beim Alten bleiben. Vorhang zu.
Die Rolle der Sozialdemokraten.
Die SPÖ Feldkirch bleibt ihren Ansagen im Wahlkampf auch nach der Wahl treu: Der Einsatz für die Vielen und nicht die Eliten geht weiter. Wir werden jeweils in der Sache abstimmen und nicht nach mehr oder weniger persönlicher Sympathie für einzelne Kolleg*innen.
Eine der wichtigsten Aufgaben von neugewählten Bürgermeister und Stadtvertretung ist die Erforschung der Ursachen für die unfassbar niedrige Wahlbeteiligung. Die Meinung der über 60% Nichtwähler ist wichtig. Denn ohne die politische Beteiligung, Motivation und Eingebundenheit der Vielen wird’s düster und dunkel in der Montfortstadt.